Kita-Qualitätsgesetz, "Gute-Kita-Gesetz" und die Umsetzung in den Ländern
Vom "Gute-Kita-Gesetz" zum Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz
Das "Gute-Kita-Gesetz" wird seit 2023 mit dem Kita-Qualitätsgesetz fortgesetzt und weiterentwickelt. Ziel ist ein Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards.
In diesem Dossier begleiten wir die rechtlichen Entwicklungen hin zu bundesweiten Qualitätsstandards im Kitabereich.
Politische Meilensteine
Das KiTa-Qualitätsgesetz – Für gute Kinderbetreuung bundesweit 
Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz unterstützt der Bund die Länder in den Jahren 2023 bis 2026 mit insgesamt rund acht Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Das Gesetz trat am 1. Januar 2023 in Kraft. Die Länder entscheiden, in welche Handlungsfelder sie investieren und welche konkreten [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Das KiTa-Qualitätsgesetz – Für gute Kinderbetreuung bundesweit: Mehr Info
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Letter of Intent vom 27. März 2024 zwischen JFMK und BMFSFJ zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung
Der "Letter of Intent" würdigt den bisherigen Qualitätsprozess von Bund und Ländern und verdeutlicht das gemeinsame Ziel, die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiterzuentwickeln und bundesweit anzugleichen. Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene sieht vor, das KiTa-Qualitätsgesetz in ein Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards zu überführen. Bundesfamilienministerin Lisa Paus und die [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Gutes Aufwachsen und Chancengerechtigkeit für alle Kinder in Deutschland. Kompendium für hohe Qualität in der frühen Bildung. Bericht der Arbeitsgruppe Frühe Bildung
Der Bericht enthält unter anderem die von der AG Frühe Bildung entwickelten Handlungsziele mit Vorschlägen für bundesweite Standards in den Qualitätsbereichen Verbesserung der Betreuungsrelation, Sprachliche Bildung und Sprachförderung, bedarfsgerechte (Ganztags-)Angebote sowie für die Steuerung im System und das Monitoring. In der Anlage zum Bericht werden Umsetzungsaspekte wie der Personalbedarf, die [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Das Gute-KiTa-Gesetz – Mehr Qualität und weniger Gebühren
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt auf dieser Seite das Gute-KiTa-Gesetz vor. Es ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Der Bund investiert mit dem Gute-KiTa-Gesetz insgesamt 5,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2022. Die Länder entscheiden dabei selbst, welche konkreten Maßnahmen sie ergreifen wollen – von einem guten Betreuungsschlüssel, [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Das Gute-KiTa-Gesetz – Mehr Qualität und weniger Gebühren: Mehr Info
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Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern. Zwischenbericht 2016 von Bund und Ländern und Erklärung der Bund-Länder-Konferenz
Die Arbeitsgruppe "Frühe Bildung" von Bund und Ländern mit Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände hat ihren ersten Zwischenbericht vorgelegt. Der Bericht beschreibt erstmalig gemeinsame Ziel- und Entwicklungsperspektiven von Bund und Ländern, nimmt Kostenabschätzungen vor und zeigt mögliche Finanzierungswege auf. Mit der gemeinsamen Erklärung erhält die [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Communiqué Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern
Bund, Länder und Kommunen haben bei der Konferenz "Frühe Bildung weiterentwickeln" am 6. November 2014 einen gemeinsamen Stufenplan entwickelt und den Startschuss für die Entwicklung länderübergreifender verbindlicher Qualitätsstandards in Deutschland gegeben. Das unterzeichnete Communiqué benennt wichtige Bereiche, für die konkrete Qualitätsziele [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Das Kita-Qualitätsgesetz - Umsetzung in den Bundesländern
Monitoringbericht zum KiQuTG 2025
In diesem Bericht beschreibt das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) gemäß den gesetzlichen Vorgaben des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz (KiQuTG) zum fünften Mal den Stand und die Entwicklungen bei der Qualität und der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Gegenstand sind die Berichtsjahre 2023 und 2024 – [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Die Verträge der Bundesländer zum KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz
Um die Qualität in der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung zu verbessern, unterstützt der Bund die Länder im Rahmen des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) mit zusätzlichen Finanzmitteln. Die Länder entscheiden anhand ihrer individuellen Bedarfe, welche Maßnahmen sie damit umsetzen und legen diese in Verträgen mit dem Bund fest. Diese Webseite gibt einen Überblick [...]
Dokument von: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Stellungnahmen zum Kita-Qualitätsgesetz
Stellungnahmen zum Entwurf des Kita-Qualitätsgesetzes beim Familienausschuss
Am 17. Oktober 2022 haben Sachverständige in der Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung Stellung genommen. Bei der öffentlichen Anhörung haben sich Expert*innen von Verbänden, Gewerkschaften und Wissenschaft zum Gesetzentwurf geäußert. Auf der Webseite des Deutschen Bundestages stehen neben der Videoaufnahme zur Anhörung die Stellungnahmen als Textdokumente zur Verfügung.
Stellungnahmen zum Entwurf des Kita-Qualitätsgesetzes
Das Bundeskabinett hat am 24. August 2022 den Gesetzentwurf für das Kita-Qualitätsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll ab 2023 das "Gute-Kita-Gesetz" fortführen.
Verschiedene Verbände wurden im Vorfeld um Stellungnahmen zum Referentenentwurf gebeten. Einige Stellungnahmen zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiTa-Qualitätsgesetz) sind im Folgenden verlinkt:
- Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes
- Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes und des KTK-Bundesverbandes
- Stellungnahme der Diakonie Deutschland und der Bundesvereinigung Evangelischer Tageseinrichtungen für Kinder e.V. (BETA)
- Stellungnahme der BEVki - Bundeselternvertretung der Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Rechtsgutachten
Regelungskompetenzen und -möglichkeiten des Bundes für bundesweite Qualitätsstandards in der Kindertagesbetreuung (Rechtsgutachten Teil I)
Das Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend thematisiert mögliche bundesweite Standards für die Qualität der Kindertagesbetreuung. Es werden darin die Regelungskompetenzen und -möglichkeiten des Bundes behandelt. Entsprechend dem Gutachtenauftrag und den Festlegungen im Koalitionsvertrag werden die Vorgaben für eine – [...]
Regelungskompetenzen und -möglichkeiten des Bundes für bundesweite Qualitätsstandards in der Kindertagesbetreuung (Rechtsgutachten Teil II)
Das Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend thematisiert mögliche bundesweite Standards für die Qualität der Kindertagesbetreuung. "Für die Erarbeitung der konkreten Regelungen zu den drei Qualitätsstandards [Betreuungsrelation, sprachliche Bildung und bedarfsgerechtes Ganztagsangebot] waren bestimmte Aspekte, insbesondere [...]
Ein Bundesqualitätsgesetz - verfassungsrechtlicher Rahmen. Rechtsgutachten
Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Joachim Wieland für den Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V. "analysiert zunächst kurz den Sachverhalt (B.) und wendet sich sodann der verfassungsrechtlichen Bewertung zu (C.). Für die Bewertung sind die Vorgaben des Grundgesetzes in ihrer Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht entscheidend. Wenn diese herausgearbeitet sind, kann geprüft werden, ob sich ein [...]
