Tagung „Auf dem Weg zum Richterstaat?“ - Deutscher Bildungsserver

Tagung „Auf dem Weg zum Richterstaat?“

14.11.2008, 18:30 Uhr - 16.11.2008, 15:30 Uhr

DIE HEGGE – Christliches Bildungswerk, 34439 Willebadessen-Niesen
Willebadessen-Niesen
Nordrhein-Westfalen
Deutschland
bildungswerk@die-hegge.de

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Sind die Richter in Deutschland nicht mehr Diener der Gesetzgeber, sondern am ehesten mit Pianisten vergleichbar, welche die Vorgaben des Komponisten – also die Gesetzgebung – mehr oder weniger virtuos interpretieren dürfen? Dieser Vergleich des ehemaligen BGH-Präsidenten Günter Hirsch hat eine lebhafte Debatte über die Methoden der Rechtsanwendung und die Gesetzesbindung der Gerichte in Deutschland ausgelöst. Stehen wir vor einem schleichenden, aber einschneidenden Verfassungswandel? Unsere Gesetzgebung will und kann nicht alles regeln. Sowohl der gesellschaftliche Wandel als auch manche Regelungsscheu der Gesetzgeber lassen „Lücken“ in der Gesetzesordnung entstehen, die durch den Richter zu schließen sind. So haben wir z.B. bis heute kein Arbeitsgesetzbuch. Inwieweit erleben wir jedoch gegenwärtig eine Machtverschiebung von der Gesetzgebung auf die Justiz? Auffällig ist der fast verbissen geführte Kampf der Parteien bei der Richterwahl zu den obersten Bundesgerichten. Doch mit der Europäisierung der Gesetzgebung und der Gesetzesauslegung wird das nationale Rechtssystem begrenzt, und es stellen sich - auch im Vergleich zur angloamerikanischen Rechtskultur – noch weitere Fragen, die wir im Verlauf der Tagung besprechen wollen.