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Erster Staatenbericht zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention beschlossen

http://www.lebenshilfe.de/de/aus_fachlicher_sicht/artikel/Staatenbericht.phpExterner Link

Das Bundeskabinett hat am 03.08.2011 den Ersten Staatenbericht der Bundesrepubik Deutschland zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) beschlossen. In dem der Beschlussfassung vorausgehenden Anh√∂rungsverfahren haben viele Verb√§nde darauf verzichtet, eine Stellungnahme abzugeben. Unklar war, in welchem Ma√üe diese Stellungnahmen Ber√ľcksichtigung finden w√ľrden. Hierbei waren auch die Erfahrungen aus dem unmittelbar vorher durchgef√ľhrten Anh√∂rungsverfahren zum Nationalen Aktionsplan leitend, in den die von den Verb√§nden vorgeschlagenen Erg√§nzungen und Kritikpunkte nur unzureichend Eingang gefunden hatten. Daher hatten viele Verb√§nde beschlossen, sich auf das Verfahren der Parallelberichterstattung zu konzentrieren. Auch im Staatenbericht gab es nach dem Anh√∂rungsverfahren nur einige Erg√§nzungen; weitergehende √Ąnderungen unterblieben jedoch. Im vorliegenden Beitrag werden nun der Bericht und exemplarisch einige seiner Aussagen dargestellt, bewertet und erg√§nzt.

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Fach, Sachgebiet
Schlagwörter

Bericht, Umsetzung, Stellungnahme, Behindertenrechskonvention,

Bildungsbereich Sonderschule / Behindertenpädagogik
Ressourcenkategorie Artikel/Aufsatz/Bericht/Thesenpapier
Medienkategorie Internet
Sprache Deutsch
Entnommen aus Rechtsdienst 03/2011, S. 103 - 108
Angaben zum Autor der Ressource / Kontaktmöglichkeit Nicklas-Faust, Jeanne
Technische Anforderungen Adobe Reader
Zuletzt geändert am 01.02.2012
Siehe auch: Inhalt / Entstehungsgeschichte / Inkrafttreten der Konvention

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