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28. 01. 2005

 

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Bildung + Innovation

Das Online-Magazin zum Thema Innovation und Qualitätsentwicklung im Bildungswesen

Studiengebühren spalten Deutschland

Dossier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Bild

Universität Köln

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts urteilte am 26. Januar 2005 über die Verfassungsmäßigkeit der 6. Novelle des Hochschulrahmengesetzes und entschied, dass Studiengebühren mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Im folgenden Dossier sind Dokumente und Reaktionen auf das Urteil zusammengefasst.

Dokumente
Pressemitteilungen
Stellungnahmen der Parteien
Stellungnahmen der Länder
Pressestimmen


Dokumente

Bundesverfassungsgericht
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts
Nr. 8/2005 vom 26. Januar 2005

BMBF
Studiengebühren: zum Hintergrund


Pressemitteilungen

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)
Politische Einschätzung des BVerfG-Urteils

Analyse des Bundesverfassungsgerichtsurteils


BMBF
Bulmahn: "Kosten des Studiums müssen kalkulierbar bleiben"

Centrum für Hochschulentwicklung (CHE)
Durchdachte Lösungen bei Studiengebühren sind jetzt gefordert

Deutscher Hochschulverband (DHV)
Kempen: "Studiengebühren müssen zu 100 Prozent Universitäten zu Gute kommen".
DHV-Vorschläge zur Verwendung von Studiengebühren

DIHK
Braun: "Studiengebühren kommen letztlich Studierenden zu Gute"DIHK sieht im Karlsruher Urteil Chancen für bessere Angebote

GEW
"Schwarzer Tag für die Studierenden und den Sozialstaat"

GEW macht sich für gebührenfreies Erststudium stark

Absage an den Sozialstaat
Gerd Köhler, GEW-Experte für Hochschul- und Forschungspolitik

HRK
HRK-Präsident begrüßt heutiges Urteil des BVerfG zu Studiengebühren und fordert Gestaltungsfreiheit der Hochschulen bei Studienbeiträgen

KMK
Erklärung der Präsidentin der KMK
 

Stifterverband für die Deutsche Wirtschaft

Stifterverband begrüßt Studiengebühren-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

VBE
VBE gegen Studiengebühren


Stellungnahmen der Parteien

Bundestagsfraktion der CDU/CSU
Prof. Dr. Maria Böhmer
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts macht den Weg frei für mehr Qualität und Wettbewerb an deutschen Hochschulen

Katherina Reiche
Bundesverfassungsgericht bestätigt Position der Union

Dr. Günter Krings
Urteil zu Studiengebührenverbot gibt Chance für neuen Anlauf in Föderalismuskommission


CSU
BVG-Urteil ermöglicht Studiengebühren

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gebührenurteil Bundesverfassungsgericht: KMK muss bildungspolitische Kleinstaaterei verhindern

Krista Sager: "Gemeinsame Regelung finden"


FDP
PIEPER: Wettbewerb um die Qualität der Lehre wird gestärkt


PDS
PDS bleibt dabei: Nein zu Studiengebühren


SPD-Bundestagsfraktion
Für ein gebührenfreies Erststudium - im Interesse der Studierenden

Bulmahn: Kosten des Studiums müssen kalkulierbar bleiben


Stellungnahmen der Länder

Baden-Württemberg
Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Frankenberg: Länder siegen auf ganzer Front Weg frei für sozialverträgliche Studienbeiträge

Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel: "Stärkung des Föderalismus und wichtige Weichenstellung für Studienstandort Deutschland"

Berlin
Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur Dr. Thomas Flierl
Studiengebühren wird es in dieser Legislaturperiode nicht geben

Brandenburg
Ministerpräsident Platzeck
"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sorgt dafür, dass die Politik intensiv in eine - wie ich hoffe - sachliche Diskussion um Vor- und Nachteile einsteigen kann.

Bremen
Erklärung des Senators für Bildung und Wissenschaft zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Hessen
Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Wissenschaftsminister begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts.  Udo Corts will gemeinsame Lösung mit Ländern / "Kein Grund zur Eile"

Niedersachsen
Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Studiengebühren schaffen Wettbewerb und stärken Autonomie der niedersächsischen Hochschulen. Stratmann begrüßt Karlsruher Urteil

Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Wissenschaft und Forschung
Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bleibt Erststudium in NRW gebührenfrei / Ministerin Hannelore Kraft: Studienkonten sind das intelligente Zukunftskonzept der Studienfinanzierung

Rheinland-Pfalz
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur
Rheinland-Pfalz hält an Gebührenfreiheit für das Erststudium fest - Beck und Zöllner votieren für Studienplatzfinanzierung durch Vorteilsausgleich zwischen den Ländern und der Bundesrepublik

Saarland
Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft
Bundesverfassungsgericht: Verbot von Studiengebühren ist verfassungswidrig


Pressestimmen

Berliner Zeitung, 27.01.2005
Sarrazin will von Studenten Geld kassieren. Auch FDP und CDU sind für Studiengebühren

FAZ, 26.01.2005
Hessische Hochschulen erwarten Studiengebühren in zwei Jahren

FAZ, 26.01.2005
"Sorgt für Bewegung im Föderalismus-Streit"

FAZ, 25.01.2005
"Das Studium kostet bald Geld"

FAZ, 24.01.2005
Studienkosten und -finanzierung im internationalen Vergleich

FAZ, 23.01.2005
Pläne und Positionen

FAZ, 04.01.2005
Wanka: Studiendarlehen statt Bafög

Financial Times Deutschland, 27.01.2005
Leitartikel: Kostbare Bildung

Financial Times Deutschland, 27.01.2005
SPD-Länder setzen auf gebührenfreies Studium

Hamburger Abendblatt, 28.01.2005
Das Hochschul-Urteil entfacht neuen Streit um die Staatsreform

Hamburger Abendblatt, 27.01.2005
Die Universität Hamburg will 2006 Studiengebühren einführen

Hamburger Abendblatt, 27.01.2005
"Grund zur Freude haben die Studenten . . . "
Niedersachsens Wissenschaftsminister Lutz Stratmann sprach mit dem Abendblatt.

Hamburger Abendblatt, 27.01.2005
Kommt die Kombination aus Stipendien, Kredit und Bildungssparen? Ein Vorschlag aus Hamburg, wie auch junge Leute aus ärmeren Familien Akademiker werden können.

Hamburger Morgenpost, 27.01.2005
SPD-Länder weiter für gebührenfreies Erststudium

Handelsblatt, 27.01.2005
"500 Euro Studiengebühr sind nur Einstieg"
Interview mit DIW-Chef Zimmermann

Handelsblatt, 27.01.2005
Studentenkredite kommen in Mode. Viele Banken planen Start oder Ausweitung des Angebots

Neues Deutschland, 27.01.2005
"Was legal ist, ist noch lange nicht legitim"
Zum Studiengebühren-Urteil viel Kontra, aber auch Pro/Sarrazin: "Das Unvermeidliche gestalten"

Spiegel online,
Kassieren geht über Studieren. Beiträge zum Thema "Studiengebühren

Spiegel online, 24. Januar 2005
Lizenz zum Kassieren

Spiegel online, 20. Januar 2005
"500 Euro eine Hausnummer"

Spiegel online, 15. Januar 2005
"Das Projekt ist tot"

Spiegel online, 05. Januar 2005
Volldarlehen statt Bafög.
Interview mit KMK-Präsidentin Wanka

stern, 26.01.2005
Studiengebühren. "Weg mit dem Pöbel an der Uni"

Süddeutsche Zeitung, 26.01.2005
"Höhere Kosten gehen zu Lasten des Studiums"
Interview mit DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde

TAZ, 27.01.2005
Studiengebühren: Beide Seiten haben unrecht. Selbst die Kostnix-Uni wird schneller

Die Welt, 27.01.2005
Länder sehen sich durch Karlsruhe gestärkt

Die Zeit, 27.01.2005
Kopf oder Zahlen. Karlsruhe hat das Verbot von Studiengebühren aufgehoben - das ist sogar für die Studenten gut

Autor(in): Uschi Münch
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Datum: 28.01.2005
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