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Es wurden 16 Einträge gefunden
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Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
OpinioIuris, eine Online-Datenbank, stellt auch die Urteile der anderen obersten Bundesgerichte und des EuGH bereit (2015-20).
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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Die Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde am 10. Dezember 1948 in Paris verkündet (UN 2021).
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Asylgesetz
Das Gesetz im Wortlaut (2017)
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Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben.
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Art. 4 Grundgesetz
Der Artikel verbürgt die Freiheit von Religion, Gewissen und Weltanschauung. Ebenfalls räumt er das Recht ein, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern.
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Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen (2020)
Der Gesetzgeber darf muslimischen Rechtsreferendarinnen verbieten, bei ihrer praktischen Ausbildung im Gerichtssaal ein Kopftuch zu tragen. Dies hat das BVerfG am 14. Januar 2020 entschieden.
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Verfassung des Landes Hessen
Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung informiert hier (2020).
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UN-Zivilpakt
Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 gehört zu den Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen. Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Sozialpakt bildet dieser Vertrag über bürgerliche und politische Rechte das Fundament der Menschenrechtsabkommen ...
Details { "HE": "DE:HE:2818060" }
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Europäische Menschenrechtskonvention
Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet und trat am 3. September 1953 allgemein in Kraft (2015-20).
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Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Sie enthält die Gesamtheit der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie aller im Hoheitsgebiet der Union lebenden Personen (2020).
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