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Es wurden 18 Einträge gefunden
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EU-Verträge
Die Datenbank der Europäischen Union stellt hier die derzeit geltenden Verträge bereit (EUR-Lex 2019).
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EU-Verträge
Die Datenbank der Europäischen Union stellt hier die derzeit geltenden Verträge bereit (EUR-Lex 2019).
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Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union
In Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union ist das Verfahren für den Austritt von Mitgliedstaaten, die die Europäische Union verlassen wollen, beschrieben.
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Macron: Initiative für Europa
Staatspräsident Emmanuel Macron stellte am 26. September 2017 an der Pariser Sorbonne-Universität seine „Initiative für Europa“ vor.
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Verfassung der Französischen Republik vom 4. Oktober 1958
Die aktuelle französische Verfassung wurde bisher 24-mal abgeändert, zuletzt am 23. Juli 2008. Sie wird auch als Verfassung der Fünften Französischen Republik bezeichnet. Ihr Hauptinitiator war Charles de Gaulle (2020).
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Ukraine: Schutz für Kriegsflüchtlinge
Der Rat der EU hat am 4. März 2022 einstimmig beschlossen, Flüchtlingen aus der Ukraine einen vorübergehenden Schutz zu gewähren.
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Reden zur Lage der Union
Jedes Jahr im September hält die Präsidentin bzw. der Präsident der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Parlament eine Rede zur Lage der Union. Hierin werden die Erfolge des abgelaufenen Jahres bilanziert und die Prioritäten für das kommende Jahr dargelegt (2021).
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Polen: Vertragsverletzungsverfahren und Empfehlungen zur Rechtstaatlichkeit
Seit 2017 dringt die Europäische Kommission auf die Sicherung der Rechtsstaalichkeit in Polen (2021).
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Europa - Institutionen der Europäischen Union und andere Organe
Die Institutionen der Europäischen Union werden kurz vorgestellt mit Verweis auf die entsprechenden Internetangebote: Europäische Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Gerichtshof, Rechnungshof,Der Europäische Bürgerbeauftragte, Der Europäische Datenschutzbeauftragte, Finanzinstitute, Beratende Gremien (Wirtschafts- und Sozialausschuss, ...
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Rechtsgrundlagen der Europawahlen
Dossier des Bundeswahlleiters (2022)
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