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  • Hugo Grotius

    Grotius (1583-1645) gilt als einer der intellektuellen Gründungsväter des Souveränitätsgedankens, der Naturrechtslehre und des aufgeklärten Völkerrechts (2022).

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  • EuGH-Urteil ʺSicherer Hafenʺ (2015)

    Im sog. Facebook-Urteil sieht der Europäische Gerichtshof durch den Datentransfer in die USA mehrere Artikel der Grundrechtecharta der EU verletzt (ʺAktueller Begriffʺ 06/2015).

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  • Grundrecht auf digitale Intimsphäre

    Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme dient dem Schutz von persönlichen Daten, die in informationstechnischen Systemen gespeichert oder verarbeitet werden (2019). 

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  • Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

    Die Entscheidung vom 15. Januar 1958 beschäftigt sich mit dem Umfang des Grundrechts der Meinungsfreiheit und hebt dessen Bedeutung als „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ hervor (2018).

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  • Kruzifix-Beschluss

    Der Wikipedia-Artikel erläutert die Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu diesem Thema (2018).

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  • Religionsprivileg

    Bis zum Jahr 2001 waren Religionsgemeinschaften und Vereinigungen, die sich die gemeinschaftliche Pflege einer Weltanschauung zur Aufgabe machen, keine Vereine im Sinne des Vereinsgesetzes, sie konnten auch nicht verboten werden.

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  • Artikel 4 Grundgesetz

    Der Wikipedia-Artikel erläutert ausführlich das von diesem GG-Artikel definierte Grundrecht der Religionsfreiheit (2018).

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  • Strategic Arms Reduction Treaty

    START (englisch Strategic Arms Reduction Treaty, deutsch Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen) ist ein zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion bzw. Russland ausgehandeltes Abrüstungsabkommen zur gemeinsamen allmählichen Reduzierung strategischer Trägersysteme für Nuklearwaffen. Im Februar 2023 hat Präsident Putin die russische Teilnahme ...

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  • Wunsiedel-Entscheidung

    Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 4. November 2009 ist eine Grundsatzentscheidung zur Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Volksverhetzung. Eine Strafrechtsnovelle zur Volksverhetzung, die das öffentliche Billigen, Verherrlichen oder Rechtfertigen der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft unter Strafe stellt, ist ...

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