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Ergebnis der Suche nach: (Freitext: RECHT) und (Lernressourcentyp: NACHSCHLAGEWERK)
Es wurden 37 Einträge gefunden
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Atomwaffensperrvertrag
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (englisch Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons) hat das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die „friedliche Nutzung“ der Kernenergie zum Gegenstand.
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Internationale Strafgerichte
Rechtliche Grundlagen für die Etablierung von internationalen Strafgerichten: Internationale Strafgerichtshöfe / Tribunale sind bislang nur durch Resolutionen des VN-Sicherheitsrats ins Leben gerufen worden (Informationen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages 2016-18).
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Hugo Grotius
Grotius (1583-1645) gilt als einer der intellektuellen Gründungsväter des Souveränitätsgedankens, der Naturrechtslehre und des aufgeklärten Völkerrechts (2022).
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Rechtsprechung im Internet
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt für Justiz stellen hier ausgewählte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundespatentgerichts ab dem Jahr 2010 bereit (2021).
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EuGH-Urteil ʺSicherer Hafenʺ (2015)
Im sog. Facebook-Urteil sieht der Europäische Gerichtshof durch den Datentransfer in die USA mehrere Artikel der Grundrechtecharta der EU verletzt (ʺAktueller Begriffʺ 06/2015).
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Grundrecht auf digitale Intimsphäre
Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme dient dem Schutz von persönlichen Daten, die in informationstechnischen Systemen gespeichert oder verarbeitet werden (2019).
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Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Entscheidung vom 15. Januar 1958 beschäftigt sich mit dem Umfang des Grundrechts der Meinungsfreiheit und hebt dessen Bedeutung als „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ hervor (2018).
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Kruzifix-Beschluss
Der Wikipedia-Artikel erläutert die Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu diesem Thema (2018).
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Religionsprivileg
Bis zum Jahr 2001 waren Religionsgemeinschaften und Vereinigungen, die sich die gemeinschaftliche Pflege einer Weltanschauung zur Aufgabe machen, keine Vereine im Sinne des Vereinsgesetzes, sie konnten auch nicht verboten werden.
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Artikel 4 Grundgesetz
Der Wikipedia-Artikel erläutert ausführlich das von diesem GG-Artikel definierte Grundrecht der Religionsfreiheit (2018).
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