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  • Grundrecht auf digitale Intimsphäre

    Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme dient dem Schutz von persönlichen Daten, die in informationstechnischen Systemen gespeichert oder verarbeitet werden (2019). 

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  • Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

    Die Entscheidung vom 15. Januar 1958 beschäftigt sich mit dem Umfang des Grundrechts der Meinungsfreiheit und hebt dessen Bedeutung als „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ hervor (2018).

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  • Kruzifix-Beschluss

    Der Wikipedia-Artikel erläutert die Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu diesem Thema (2018).

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  • Religionsprivileg

    Bis zum Jahr 2001 waren Religionsgemeinschaften und Vereinigungen, die sich die gemeinschaftliche Pflege einer Weltanschauung zur Aufgabe machen, keine Vereine im Sinne des Vereinsgesetzes, sie konnten auch nicht verboten werden.

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  • Artikel 4 Grundgesetz

    Der Wikipedia-Artikel erläutert ausführlich das von diesem GG-Artikel definierte Grundrecht der Religionsfreiheit (2018).

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  • Kategorien des asylrechtlichen Schutzes in Deutschland

    Grundlagen des Asylrechts im nationalen Verfassungsrecht, im Völkerrecht sowie im Recht der Europäischen Union (Aktueller Begriff Nr. 30/2015, hg. von den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages)

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  • Wunsiedel-Entscheidung

    Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 4. November 2009 ist eine Grundsatzentscheidung zur Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Volksverhetzung. Eine Strafrechtsnovelle zur Volksverhetzung, die das öffentliche Billigen, Verherrlichen oder Rechtfertigen der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft unter Strafe stellt, ist ...

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  • Materialsammlung Menschenrechte

    Ein wesentlicher Grundgedanke dieser Erklärung der UNO-Weltkonferenz über Menschenrechte (1993 in Wien) ist der Schutz und die Verwirklichung der menschlichen Würde, die verletzt ist, wenn jemand gefoltert wird oder in absoluter Armut und ohne Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung und sozialer Sicherheit leben muss. Die Einhaltung der Menschenrechte ist gleichzeitig ...

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