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Ergebnis der Suche nach: (Freitext: ENTSCHEIDUNG) und (Bildungsebene: "SEKUNDARSTUFE II")
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Wunsiedel-Entscheidung
Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 4. November 2009 ist eine Grundsatzentscheidung zur Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Volksverhetzung. Eine Strafrechtsnovelle zur Volksverhetzung, die das öffentliche Billigen, Verherrlichen oder Rechtfertigen der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft unter Strafe stellt, ist ...
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Mephisto-Entscheidung
Die ʺMephisto-Entscheidungʺ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. Februar 1971 gilt in der deutschen Rechtswissenschaft als Grundsatzurteil zu Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht (APR).
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Wer will, bleibt länger (Zeit)
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Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Entscheidung vom 15. Januar 1958 beschäftigt sich mit dem Umfang des Grundrechts der Meinungsfreiheit und hebt dessen Bedeutung als „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ hervor (2018).
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