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Es wurden 11 Einträge gefunden

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  BVerfG: Lüth-Urteil

  Das Grundsatzurteil zur Geltung von Grundrechten beschäftigt sich insbesondere mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 15. Januar 1958).
  

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  Datenschutz-Grundverordnung der EU

  Die Verordnung der Europäischen Union von 2016 soll die Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch private wie öffentliche Datenverarbeiter EU-weit vereinheitlichen (2020).
  

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  Verfassung des Landes Hessen

  Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung informiert hier (2020).
  

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  UN-Zivilpakt

  Der Inter­na­tionale Pakt über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte von 1966 gehört zu den Men­schen­rechtsübereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen. Mit der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte und dem UN-Sozialpakt bildet dieser Ver­trag über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte das Fun­da­ment der Menschenrechtsabkommen ...
  

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  { "HE": "DE:HE:2818060" }

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  Europäische Menschenrechtskonvention

  Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet und trat am 3. September 1953 allgemein in Kraft (2015-20). 
  

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  { "HE": "DE:HE:2817449" }

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  Charta der Grundrechte der Europäischen Union

  Sie enthält die Gesamtheit der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie aller im Hoheitsgebiet der Union lebenden Personen (2020).
  

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  Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (1789)

  Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen) wurde am 26. August 1789 von der französischen Nationalversammlung verabschiedet.
  

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  BVerfG: Kruzifix-Urteil (1995)

  Die Anbringung eines Kreuzes oder Kruzifixes in den Unterrichtsräumen einer staatlichen Pflichtschule, die keine Bekenntnisschule ist, verstößt gegen Art. 4 Abs. 1 GG (Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Mai 1995).
  

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  Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten

  Am 18. April 2018 kündigte Ministerpräsident Dr. Söder an, in allen Behörden des Freistaates ein Kreuz anzubringen.
  

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  EGMR: Kreuz in Klassenzimmer zulässig (2011)

  Christliche Kreuze, die in Klassenzimmern öffentlicher Schulen angebracht sind, verletzen keine Grundrechte - so der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte in seinem Urteil vom 18.3.2011.
  

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