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Es wurden 17 Einträge gefunden
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Verfassung des Landes Hessen
Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung informiert hier (2020).
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Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
OpinioIuris, eine Online-Datenbank, stellt auch die Urteile der anderen obersten Bundesgerichte und des EuGH bereit (2015-20).
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UN-Zivilpakt
Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 gehört zu den Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen. Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Sozialpakt bildet dieser Vertrag über bürgerliche und politische Rechte das Fundament der Menschenrechtsabkommen ...
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Europäische Menschenrechtskonvention
Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet und trat am 3. September 1953 allgemein in Kraft (2015-20).
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Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Sie enthält die Gesamtheit der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie aller im Hoheitsgebiet der Union lebenden Personen (2020).
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BVerfG: Lüth-Urteil
Das Grundsatzurteil zur Geltung von Grundrechten beschäftigt sich insbesondere mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 15. Januar 1958).
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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Die Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde am 10. Dezember 1948 in Paris verkündet (UN 2021).
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Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (1789)
Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen) wurde am 26. August 1789 von der französischen Nationalversammlung verabschiedet.
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Asylgesetz
Das Gesetz im Wortlaut (2017)
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Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben.
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