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Es wurden 19 Einträge gefunden
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Betäubungsmittelgesetz
Die aktuelle Fassung des BtMG datiert auf den 28. Juli 1981.
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Vertragliche Grundlagen der Europäischen Union
Alle Verträge seit 1951 (2010)
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Rechtsgrundlagen der Europawahlen
Dossier des Bundeswahlleiters (2022)
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Das Parlament
Die vom Deutschen Bundestag herausgegebene Wochenzeitung informiert über Themen mit Bezug zur Arbeit des Parlaments. Außerdem werden die Bundestagsdebatten durch den Abdruck der zumeist leicht gekürzten Reden der Bundestagsabgeordneten dokumentiert (2017).
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Bundesgesetzblatt
Das Bundesgesetzblatt ist das öffentliche Verkündungsblatt der Bundesrepublik Deutschland. Es wird vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz herausgegeben. Kein Bundesgesetz ist gültig, wenn es nicht im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist (Art. 82 Abs. 1 Satz 1 GG).
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Tagesaktuelles Plenarprotokoll
Hier kann man das Neueste aus dem Plenum des Bundestags im Wortlaut nachlesen (2021).
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SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Koalitionsvertrag 2021–2025
Der Koalitionsvertrag der ʺAmpelʺ vom 24.11.2021 beinhaltet die politischen Vorhaben der Jahre 2021 bis 2025.
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Polen: Vertragsverletzungsverfahren und Empfehlungen zur Rechtstaatlichkeit
Seit 2017 dringt die Europäische Kommission auf die Sicherung der Rechtsstaalichkeit in Polen (2021).
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Vertrag über die Europäische Union (Maastricht-Vertrag)
Vertrag von Maastricht (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1992)
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DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)
DIP dokumentiert das parlamentarische Geschehen in Bundestag und Bundesrat - wie es in Drucksachen und Stenografischen Berichten festgehalten ist. Umfangreiche Rechercheangebote ermöglichen einen Überblick über die gesamten parlamentarischen Beratungen beider Verfassungsorgane.
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