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  • Gesetz über die Schulpflicht im Saarland (Schulpflichtgesetz)

    Das Gesetz regelt die allgemeine Vollzeitschulpflicht und Berufsschulpflicht im Saarland.

    Details  
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  • Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten

    Hier finden Sie das u.a. für Kindertagesstätten und Schulen wichtige Gesetz im Wortlaut. Seit 2019 gab es nach jahrelanger Diskussion ernsthaftere Bestrebungen, in gewissem Rahmen eine Impfpflicht für Kinder, Jugendliche und Beschäftigte einer ʺGemeinschaftseinrichtungʺ (Kita, Schule) einzuführen. Die gesetzliche Umsetzung für Masern ist im §20 bereits erfolgt und ...

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  • Gesetz über die Mitbestimmung und Mitwirkung im Schulwesen - Schulmitbestimmungsgesetz

    Ziel dieses Gesetzes ist es, den an der Schule Beteiligten die Möglichkeiten der Mitbestimmung und Mitwirkung zu gewährleisten, die unter Berücksichtigung des Interesses aller Bürger an der Schule und des Auftrags, den der Staat und seine Einrichtungen zu erfüllen haben, gerechtfertigt sind.

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  • Rechtsvorschriften für das Schulwesen (Saarland)

    Übersicht zu Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie aktuelle Dateien.

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  • PL-Informationen - Demokratiebildung in der Grundschule (Heft 2/2021)

    Der rheinland-pfälzische Landtag hat im Juni 2020 die Novellierung des Schulgesetzes beschlossen, mit dem Ziel die Demokratiebildung in der Schule weiter zu stärken. Das Gesetz bezieht gerade die Schülerinnen und Schüler der Grundschule bewusst mit ein. Diese Handreichung des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz bietet allen Grundschulen, die sich auf den Weg ...

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  • Recht kinderleicht - Verständliche Erklärungen zu rechtlichen Fragen

    Diese Seite erklärt rechtliche Begriffe und Zusammenhänge, die vor allem für jüngere Menschen von Bedeutung sind. Gebündelt in die Kategorien Einkaufen und andere Verträge, Delikt und Strafrecht, Familie, Eigentum und Erbrecht, Der Staat und wir beantwortet die Seite Fragen wie "Taschengeld – müssen Eltern zahlen?", "Ab welchem Alter muss ein Kind selbst ...

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  • Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)

    Das Gesetz gliedert sich in die Teile: Grundlagen; Die öffentlichen Schulen; Private Unterrichtseinrichtungen; Schülerheime; Schulaufsicht; Maßnahmen zur Durchsetzung der Schulpflicht, Ordnungswidrigkeiten; Übergangs- und Schlussbestimmungen. Der Artikel 30b befaßt sich mit der Inklusiven Schule.

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  • Bayern - Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen, Schulordnungen, Amtsblatt

    Online zur Verfügung stehen unter anderem: die Verfassung des Freistaates Bayern, das Bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz (BayEUG), die Lehramtsprüfungsordnung I und II (LPO I und II), das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs, die Schulordnung für die Volksschulen in Bayern (VSO), die Realschulordnung (RSO), die Schulordnung für die Fachoberschulen und ...

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  • Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen

    Das Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF gibt einen Überblick zum Stand der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen und zum Anerkennungsgesetz. Enthalten sind weiterführende Links unter anderem zu FAQ, Informationsportalen und Dokumenten.

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  • Legalisierung von Cannabis: Gerade jetzt wäre Präventionsarbeit an Schulen sehr wichtig - beim Deutschen Schulportal

    Die Bundesregierung will den Konsum und Verkauf von Cannabis an Erwachsene in einem begrenzten Umfang erlauben. Das Bundeskabinett hat den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingebrachten Gesetzentwurf im August verabschiedet, Ende 2023 kann das neue Gesetz möglicherweise schon in Kraft treten. Aber was bedeutet die Teillegalisierung von Cannabis für die ...

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