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“Verfassungsrechtlich prekär“: Expertise zur Einführung eines Betreuungsgeldes

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Link: http://library.fes.de/pdf-files/do/07492.pdf

Laut Koalitionsvertrag soll ab 2013 ein sogenanntes “Betreuungsgeld“ eingeführt werden. Eltern, die ihr unter dreijähriges Kind vollständig zuhause betreuen und keinen Kita-Platz in Anspruch nehmen, sollen monatlich einen Betrag vom Staat (150,-) erhalten. Über diese familienpolitische Maßnahme wurde heftig im Hinblick auf seine familien- und gleichstellungspolitischen Implikationen diskutiert. Um einen Beitrag zur juristischen und verfassungsrechtlichen Dimension der potentiellen Einführung eines “Betreuungsgeldes“ zu leisten, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben. Die Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms hat sich mit dem familienpolitischen Instrument “Betreuungsgeld“ befasst und untersucht, wie es sich mit anderen (verfassungs-) rechtlichen Grundsätzen verträgt.

Schlagwörter: Deutschland; Expertise; Recht; Erziehungsgeld; Familienpolitik; Betreuungsgeld; Familienförderung;
Fach, Sachgebiet: ElementarbildungElementarbildungswesen allgemeinPolitik/Planung
ElementarbildungErziehende in KindertagesbetreuungEltern, Familie
Autor/Kontakt: Friedrich-Ebert-Stiftung [Hrsg.]; Schuler-Harms, Margarete
Sprache: Deutsch
Übergeordneter Link: http://library.fes.de/
Datensatz aktualisiert am: 19.01.2011


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