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ELIXIERStudienfinanzierung. Studiengebühren: Allgemeines. Gesetzliche Regelungen
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Studiengebührenfreiheit entfällt - Urteil des BVerfG vom 26.01.2005
http://www.bverfg.de/entscheidungen/fs20050126_2bvf000103.html
Urteil des Bundesverfassungsgerichts einschließlich Begründungen zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG) vom 8. August 2002. Das 6. HRGÄndG wurde für nichtig erklärt. Der bundesweit geltende Grundsatz der Gebührenfreiheit für ein Erststudium an deutschen Hochschulen entfällt damit.
Hochschulrahmengesetz (HRG)
http://www.bmbf.de/pub/HRG_20050126.pdf
Text liegt als pdf-Datei vor.
Dokument von: Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Beschluss der Kultusministerkonferenz über die Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums
http://www.kmk.org/fileadmin/pdf/PresseUndAktuelles/Beschluesse_Veroeffentlichungen/Hochschule_Wissenschaft/gebfreiheit.pdf
Beschluss der KMK.
Dokument von: Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK)
Nachteilsausgleich für Studierende mit Behinderung bei Einführung allgemeiner Studiengebühren
http://www.studentenwerke.de/pdf/StuBeh_Nachteilsausgleich_07_2006.pdf
Empfehlung des Deutschen Studentenwerks DSW, Juli 2006
Studienbeiträge (Bayern)
http://www.stmwfk.bayern.de/Hochschule/studienbeitraege.aspx
Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zur Einführung allgemeiner Studiengebühren in Bayern. Aspekte sind: Höhe der Studienbeiträge, Maßnahmen, Soziale Ausgestaltung, Darlehen, Befreiung, Leistungsanreize, Verwendung.
Dokument von: Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 22. Oktober 2012 - Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen!"
http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/57-IX-12-Entscheidung.htm
Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 22.10.2012 betrifft die Frage, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung eines Volksbegehrens zu den seit 2007 in Bayern erhobenen Studienbeiträgen gegeben sind. Der Zulassung wurde stattgegeben, enthalten sind weitere Begründungen zur Entscheidung.
2013 voraussichtlich Volksentscheid über Abschaffung von Studiengebühren in Bayern - Bündnis Volksbegehren gegen Studiengebühren
http://volksbegehren-studiengebuehren.de
Ziel des Bündnisses Volksbegehren gegen Studiengebühren ist die Abschaffung allgemeiner Studiengebühren in Bayern. Das für den Zeitraum von 17.-30.01.2013 angesetzte Volksbegehren ergab eine Zustimmung von mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten zu einem Volksentscheid über die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern, der voraussichtlich Mitte bis Ende des Jahres [...]
Eckpunkte eines Studienkontenmodells zur Finanzierung der Hochschulen im Land Berlin
http://ids.hof.uni-halle.de/documents/t624.pdf
Gutachten im Auftrag der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Berlin. Aspekte sind unter anderem: Vergleich der Hochschulfinanzierung in Berlin und anderen Bundesländern, die Gestaltung von Bildungsgutscheinen, Betrachtung des Studienkontenmodells aus Perspektive von Studierenden und Hochschulen sowie möglicher Auswirkungen.
Dokument von: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin
Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgebührengesetzes und anderer Gesetze
http://mwk.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/pdf/studium/studiengebuehren/Gesetz_z_LHsgG.pdf
Acrobat-Reader erforderlich.
Dokument von: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Studiengebühren in Baden-Württemberg
http://mwk.baden-wuerttemberg.de/studium/kosten-eines-studiums/studiengebuehren/
Die Infomationen des Wissenschaftsministeriums zur beschlossenen Abschaffung allgemeiner Studiengebühren in Baden-Württemberg zum SS 2012 umfassen einen Gesetzentwurf und weitere Dokumente.
Dokument von: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Gesetz zur Abschaffung und Kompensation der Studiengebühren und Änderung anderer Gesetze (Studiengebührenabschaffungsgesetz - StuGebAbschG)
http://mwk.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/pdf/gesetze/StuGebAbschG/GBl-2011_565_Studiengebührenabschaffungsgesetz_21122011.pdf
Das Gesetz vom 21.11.2011 sieht die Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren in Baden-Württemberg zum SS 2012 vor.
(Quelle: Gesetzblatt für Baden-Württemberg vom 30.12.2011) )
Dokument von: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Studiengebühren (Hamburg)
http://www.wissenschaft.hamburg.de/studiengebuehren-in-hamburg
Informationen des Hamburger Senats zur Erhebung von Studiengebühren. Die Studiengebühren werden voraussichtlich zum WS 2012/13 abgeschafft.
Dokument von: Behörde für Wissenschaft und Forschung Hamburg
Studienbeiträge - Hessen
http://www.hmwk.hessen.de/irj/HMWK_Internet?uid=ad327703-763b-2111-0104-348d91954e0c
Informationen zur Abschaffung der im WS 2007/2008 eingeführten Studiengebühren in Hessen zum WS 2008/2009.
Dokument von: Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Studiengebühren in Hessen nun wirklich abgeschafft
http://www.studis-online.de/HoPo/art-783-hessen-zweiter-anlauf.php
Der Artikel des Internetportals Studis-online vom 17.06.2008 befasst sich mit dem Beschluss des Hessischen Landtags zur Abschaffung allgemeiner Studiengebühren, der zuvor im ersten Anlauf gescheitert war. Enthalten sind weiterführende Links wie die Beschlussempfehlung mit Gesetzentwurf in der durch den Ausschuss geänderten Fassung, Gesetzentwürfe verschiedener Parteien und die [...]
Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen zur Einführung von Studienbeiträgen vom 11.06.2008
http://www.staatsgerichtshof.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMdJ_15/Staatsgerichtshof_Internet/med/4d8/4d840802-d628-dc11-f3ef-ef97ccf4e69f,22222222-2222-2222-2222-222222222222.pdf
Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen vom 11.Juni 2008 in dem Verfahren zur Prüfung der Vereinbarkeit des Gesetzes zur Einführung von Studienbeiträgen an den Hochschulen des Landes und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 16. Oktober 2006 (GVBl. I S. 512) mit der Verfassung des Landes Hessen.
Studienbeiträge in Niedersachsen
http://www.mwk.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=6325&article_id=18991&_psmand=19
Die Informationen des niedersächsischen Wissenschaftsministeriums beziehen sich auf die Erhebung allgemeiner Studiengebühren in Niedersachsen seit WS 2006/2007. Enthalten sind (gesetzliche) Regelungen und FAQ sowie Informationen zur geplanten Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren 2014.
Dokument von: Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Studienbeiträge und Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen
http://www.kfsn.uni-hannover.de/studienbeitraege.htm
Antworten der Koordinierungsstelle für die Studienberatung in Niedersachsen KFSN auf Fragen zu den Regelungen des Niedersächsischen Hochschulgesetzes a) Studienbeiträge b) Darlehen c) Langzeitstudiengebühren und weitere Gebühren 2. Weitere Informationen zu Studiengebühren in Niedersachsen
Abschaffung der Studiengebühren - Nordrhein-Westfalen
http://www.wissenschaft.nrw.de/studium/finanzieren/abschaffung-der-studiengebuehren/
Informationen zur Abschaffung der seit Wintersemester 2006/7 in Nordrhein-Westfalen erhobenen Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2011.
Dokument von: Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
Studienbeitragsrecht Nordrhein-Westfalen
http://www.wissenschaft.nrw.de/objekt-pool/download_dateien/hochschulen_und_forschung/StBAG_NRW.pdf
Das Studienbeitragsgesetz aus NRW vom 21. März 2006. Die Abschaffung der Studiengebühren durch die Landesregierung ist zum Wintersemester 2011/2012 vorgesehen
Dokument von: Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
Studiengebührenfreiheit - Rheinland-Pfalz
http://www.mbwwk.rlp.de/wissenschaft/studieren-in-rheinland-pfalz/studiengebuehrenfreiheit/
Das Wissenschaftsminiterium Rheinland-Pfalz informiert über die Abschaffung des Studien-Konten-Modells ab SS 2012 und die damit einhergehende Gebührenfreiheit des Erststudiums.
Dokument von: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Rheinland-Pfalz
Studienkosten / Studiengebühren - Saarland
http://www.saarland.de/5513.htm
Die im Saarland zum WS 2007/2008 eingeführten allgemeinen Studiengebühren wurden zum SS 2010 abgeschafft. Es gibt weiterführende Links mit Informationen des Ministeriums für Bildung, Kultur und Wissenschaft des Saarlandes zum Verfahren der Abschaffung.
Dokument von: Ministerium für Bildung und Kultur des Saarlandes
Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz (ThürHGEG)
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulGebEG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true
Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz (ThürHGEG) vom 21. Dezember 2006
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