Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" (15. Wahlperiode): Kultur als Staatsziel - Deutscher Bildungsserver

Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" (15. Wahlperiode): Kultur als Staatsziel

h t t p s : / / d s e r v e r . b u n d e s t a g . d e / b t d / 1 5 / 0 5 5 / 1 5 0 5 5 6 0 . p d f

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In dem vorliegenden Zwischenbericht spricht sich die Enquete-Kommission für ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz und dessen Ergänzung um die Formulierung ‚Der Staat schützt und fördert die Kultur’ aus. Es folgen ein allgemein gehaltener Teil zu verfassungsrechtlichen Grundlagen wie der Erläuterung des Begriffs ‚Staatszielbestimmung’, zurückliegender Diskussionen um eine Verankerung von Kultur im Grundgesetz und Modelle möglicher Verfassungsänderungen. Im besonderen Teil wird in Form einer Bestandsaufnahme das Kulturverfassungsrecht von Bund, Ländern, ausgewählten europäischen Staaten und der Europäischen Union erläutert. Nachfolgend werden Elemente des Für und Wider dargelegt, die in den Anhörung und Erörterung innerhalb der Kommission eine Rolle gespielt haben. Im Anhang befinden sich die entsprechenden Auszüge aus den Landesverfassungen, Kulturartikel der Europäischen Union, Formulierungsvorschläge für eine verfassungsrechtliche Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz und ein Literaturverzeichnis.