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Es wurden 16 Einträge gefunden

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  Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

  OpinioIuris, eine Online-Datenbank, stellt auch die Urteile der anderen obersten Bundesgerichte und des EuGH bereit (2015-20).
  

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  { "HE": "DE:HE:2811978" }

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  Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

  Die Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde am 10. Dezember 1948 in Paris verkündet (UN 2021).
  

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  Asylgesetz

  Das Gesetz im Wortlaut (2017)
  

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  Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

  Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. 
  

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  Art. 4 Grundgesetz

  Der Artikel verbürgt die Freiheit von Religion, Gewissen und Weltanschauung. Ebenfalls räumt er das Recht ein, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern.
  

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  Kopf­tuch­verbot für Rechts­re­fe­ren­da­rinnen (2020)

  Der Gesetzgeber darf muslimischen Rechtsreferendarinnen verbieten, bei ihrer praktischen Ausbildung im Gerichtssaal ein Kopftuch zu tragen. Dies hat das BVerfG am 14. Januar 2020 entschieden.
  

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  Verfassung des Landes Hessen

  Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung informiert hier (2020).
  

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  UN-Zivilpakt

  Der Inter­na­tionale Pakt über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte von 1966 gehört zu den Men­schen­rechtsübereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen. Mit der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte und dem UN-Sozialpakt bildet dieser Ver­trag über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte das Fun­da­ment der Menschenrechtsabkommen ...
  

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  { "HE": "DE:HE:2818060" }

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  Europäische Menschenrechtskonvention

  Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet und trat am 3. September 1953 allgemein in Kraft (2015-20). 
  

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  { "HE": "DE:HE:2817449" }

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  Charta der Grundrechte der Europäischen Union

  Sie enthält die Gesamtheit der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie aller im Hoheitsgebiet der Union lebenden Personen (2020).
  

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