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Erstes Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Vom 11. März 2016
Mit der Novelle wird auf Fehlentwicklungen an den Hochschulen reagiert, wo ein Großteil der jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nur [...]

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Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz - MiLoG)
Das Bundesministerium der Justiz stellt gemeinsam mit der Juris GmbH das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz - MiLoG) vom 11. [...]

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Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Gesetze im Internet
Das Bundesministerium der Justiz stellt gemeinsam mit der juris GmbH das Urheberrecht und auch weitere Gesetze kostenlos im Internet bereit

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Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten (Jugendfreiwilligendienstegesetz - JFDG)
Das Jugendfreiwilligendienstegesetz regelt die Förderung der Teilnehmenden an Freiwilligendiensten sowie der Träger. Jugendfreiwilligendienste im [...]

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Sachsen: Gesetz über Kindertageseinrichtungen - SächsKitaG
Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG). Geänderte Fassung der [...]

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Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms. (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)
Das Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms vom 21. Juli 2010. Ab dem Sommersemester 2011 werden Stipendien aus dem nationalen [...]

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Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGG)
Das Gesetz ist gegliedert in die Abschnitte: Allgemeine Bestimmungen, Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit, Rechtsbehelfe, Beauftragte oder [...]

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Das neue Thüringer Kita-Gesetz – Das beitragsfreie Kita-Jahr
Im Freistaat Thüringen gilt seit dem 1. Januar 2018 ein neues Kita-Gesetz. Die wichtigste Neuerung: Das letzte Kindergartenjahr vor der Schule wird [...]

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Gesetz zur Errichtung einer Stiftung für Hochschulzulassung
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung für Hochschulzulassung vom 05. Juni 2008

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Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz - AWStG) vom 18.07.2016
Das Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und [...]

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Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
Das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher vom 28. Oktober 2015 ist am 1. November 2015 in [...]

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Gesetz über die Weiterbildung im Lande Bremen (Weiterbildungsgesetz - WBG)

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Neues Gesetz zum Kinderschutz
Die Bundesregierung setzt die Beschlüsse der beiden Kinderschutzgipfel konsequent um. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder hatten sich im [...]

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Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)
Die Bundesagentur für Arbeit stellt einen Auszug aus dem Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern [...]

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Das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz
Uuml;bersicht über die gesetzlichen Grundlagen in Deutschland, EU-Recht und internationale Rechtsprechung zu den IuK-Diensten zu E-Commerce, Datenschutz, [...]

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Gesetz zur Einführung der Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr (Niedersachsen)
Der vorliegende Gesetzestext tritt mit Beschluss des niedersächsischen Landtags am 1. August 2007 in Kraft

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Bayerisches Gesetz zur Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz - BayBGG)
Das Gesetz gliedert sich in vier Abschnitte: Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen, Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit, Abschnitt 3 [...]

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Gesetz über die Schulpflicht im Saarland (Schulpflichtgesetz)

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Gesetz über die Weiterbildung im Freistaat Sachsen (Weiterbildungsgesetz - WBG)

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Gesetz über die staatliche Anerkennung von Berufsakademien

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