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Ergebnis der Suche nach: (Freitext: VERBOT) und (Systematikpfad: POLITIK)
Es wurden 18 Einträge gefunden
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Das KPD-Verbot 1956
Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Vorgeschichte und Folgen der Illegalisierung der KPD in Westdeutschland (2016-2021)
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NPD-Verbot
Die Süddeutsche Zeitung liefert auf dieser Seite Nachrichten und Hintergründe zum Thema NPD-Verbot (2022).
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Test: NPD-Verbot
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Verbot der Sozialistischen Reichspartei (1952)
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 23.10.1952 das Urteil in dem Verfahren gegen die Sozialistische Reichspartei verkündet. Die SRP ist verfassungswidrig und wird deshalb aufgelöst (2021).
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Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben.
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Bundesverfassungsgericht kippt Verbot organisierter Sterbehilfe
Die Tagesschau berichtet am 26.2.20 über das Urteil des BVerfG.
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BVG: Parteiverbotsverfahren
Das Bundesverfassungsgericht informiert über Parteiverbotsverfahren.
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Debatten um NPD-Verbot und Parteienfinanzierung
Sollte die NPD verboten werden? Muss die Demokratie auch ihre Feinde aushalten? Die Bundeszentrale für politische Bildung setzt sich hier mit diesen Fragen auseinander (2015-20).
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Atomwaffensperrvertrag
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (englisch Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons) hat das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die „friedliche Nutzung“ der Kernenergie zum Gegenstand.
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3 Gründe, warum Cannabis verboten bleiben sollte
Das Erklärvideo nennt in 10 Minuten die Gründe für das Cannabis-Verbot (Dinge Erklärt - Kurzgesagt 2022).
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