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Bundestagswahl 2017: Die Bildungspolitik in den Wahlprogrammen der Parteien

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Innenansicht der Kuppel des Reichstagsgebäudes mit Besuchern und deutscher Flagge im Hintergrund Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 statt. Sie finden auf dieser Seite Links zu den Wahlprogrammen und eine Zusammenstellung der darin enthaltenen Aussagen zu bildungspolitischen Themen.

Berücksichtigt wurden nur Parteien, die aktuell im Bundestag oder mindestens einem Landesparlament mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind:

Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
Christlich-Soziale Union in Bayern CSU

Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben. Regierungsprogramm 2017-2021 der CDU/CSU

https://www.cdu.de/regierungsprogramm

Das Programm wurde am 3. Juli 2017 in einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände von CDU und CSU in Berlin beschlossen. Das Programm enthält Aussagen zur Bildungspolitik auf folgenden Seiten:
Elementarbildung (S. 25), Schulbildung, Berufsausbildung und Hochschulbildung (S. 34-36), Digitale Bildung (S. 53), die Weiterbildung wird vereinzelt erwähnt. 

Der Bayernplan. Wahlprogramm der CSU

http://www.csu.de/aktuell/meldungen/juli-2017/bayernplan-beschlossen/

Das Wahlprogramm der CSU wurde am 17. Juli 2017 durch den CSU-Parteivorstands beschlossen und behandelt das Thema Bildung auf den Seiten 9 und 10. 

Zentrale bildungspolitische Aussagen:

CDU

  • Kindertagesbetreuung, Schule:
    Einführung eines Rechtsanspruchs auf Betreuung im Grundschulalter; Ausweitung der Steuerbefreiung für Zuschüsse der Arbeitgeber für Betreuungskosten bis zum Ende der Grundschule; Unterstützung der Länder durch Weiterbildung von ausreichend Lehrerinnen und Lehrern dabei, die digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler möglichst umfassend zu fördern; Digitalpakt für allgemeinbildende und berufliche Schulen; Schaffung einer innovativen neuen Bildungs-Cloud
  • Berufsbildung:
    Etablierung des Modells der „Höheren Berufsbildung“ gemeinsam mit Ländern, Kammern und Sozialpartnern für neue Aufstiegschancen für dual Ausgebildete
  • Hochschule:
    Stärkung guter Lehre und digital innovativer Universitäten und Fachhochschulen gemeinsam mit den Ländern
  • Weiterbildung:
    „Nationale Weiterbildungsstrategie“ gemeinsam mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und zuständigen Stellen

CSU

  • Allgemein:
    Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter; Steigerung der Bildungsinvestitionen; Bildungspolitik muss auch künftig Sache der Länder sein; Digitale Bildungsoffensive für Schulen und Hochschulen; Stärkung der Medienkompetenz; Modernisierung der Berufsbildung; Zurückerstattung der Gebühren in bestimmtem Umfang für bestandene Meisterprüfungen
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken. Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021 der SPD

https://www.spd.de/standpunkte/regierungsprogramm/

Das Wahlprogramm wurde auf dem Bundesparteitag am 25. Juni 2017 verabschiedet. Auf den folgenden Seiten sind Positionen zu Bildungsthemen enthalten:
Elementarbildung (S. 6), Schulbildung (S. 7-9), Berufsbildung (S. 11-13), Hochschulbildung (S. 13-14), Weiterbildung (S. 18), Forschung und Entwicklung (S. 25-26). 

Zentrale bildungspolitische Aussagen:

  • Frühkindliche Bildung:
    schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren; Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern; bundesweites Gesetz zur Steigerung der Qualität von Kitas (bessere Ausstattung, mehr Fachkräfte)
  • Schule:
    Schaffung einer „Nationale Bildungsallianz“ und Aufbrechen des Kooperationsverbots; Weiterentwicklung des Schulsanierungsprogramm des Bundes zu einem Schulmodernisierungsprogramm; flächendeckender Ausbau guter Ganztagsangebote; Ausbau der Schulsozialarbeit; Qualitätsverbesserung des Unterrichts durch den Austausch von guten Konzepten und begleitende Bildungsforschung; Weiterentwicklung der Qualitätsoffensive Lehrerbildung von Bund und Ländern; Entwicklung von Bildungsstandards für alle Bildungsbereiche und Schulstufen, die die Entwicklung digitaler Kompetenzen beinhalten
  • Berufsbildung:
    flächendeckende Etablierung der Jugendberufsagenturen; Fortführung der „Allianz für Aus- und Weiterbildung“ von Wirtschaft, Gewerkschaft, Bund und Ländern; bundesweiter Ausbau der assistierten Ausbildung; Initiative zum Ausbau der Teilzeitausbildung; Berufsschulpakt zur Modernisierung der Berufsschulen; angemessene Mindestausbildungsvergütung für alle; Novellierung des Berufsbildungsgesetzes mit Schwerpunkt auf der Verbesserung der Ausbildungsqualität; Stärkung des Systems der zulassungspflichtigen Handwerksberufe sowie des Meisterbriefs; Ausbildungsstrategie für die Arbeitswelt 4.0; Verbesserung der Durchlässigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung; Verdopplung der Stipendien für Berufsbildungsabsolventinnen und -absolventen; Zulassung zum Masterstudium mit Meisterbrief
  • Hochschule:
    Stärkung der Grundfinanzierung der Hochschulen; Überführung der Mittel der Wissenschafts- und Hochschulpakte nach 2019/20 in eine verlässliche und dauerhafte Finanzierung; Anreize für verlässliche Karrierewege schaffen; Ausstattungsinitiative zur Unterstützung der Hochschulen bei der Digitalisierung ihrer Campus-Systeme und Lernplattformen; Förderung der Idee einer digitalen „Open University“, an der auch Menschen ohne Abitur teilnehmen können; offene Kanäle für wissenschaftliche Kommunikation und Publikation fördern; Bund-Länder-Programm für Fachhochschulen und Hochschulen angewandter Wissenschaften; Verbesserung der Leistungen des Bafög
  • Weiterbildung:
    durch eine Weiterbildungsoffensive sollen bestehende Qualifizierungsangebote ausgebaut und aufeinander abstimmt werden; Einführung des Rechts auf Weiterbildung für Arbeitslose; Schaffung von Angeboten für ältere Menschen, damit sie die Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft besser nutzen können
DIE LINKE

Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle. Bundestagswahlprogramm 2017 der LINKEN

https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/

Im Entwurf des Bundestagswahlprogramms (Leitantrag an den Hannoveraner Parteitag vom 9. bis 11. Juni) findet man bildungspolitische Aussagen im Kapitel VIII ab S. 51ff. 

Zentrale bildungspolitische Aussagen:

  • Allgemein:
    Kooperationsverbot komplett aufheben und Bildung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern; unbefristete Beschäftigung als Regel; ein Bildungsrahmengesetz soll Standards der Lehr- und Lernbedingungen (Personal und Ausstattung) festlegen; stärker Kompetenzen im Bereich Medien und Information vermitteln; Verbesserung der IT-Infrastruktur
  • Frühkindliche Bildung:
    Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in einer Kita; Forderung nach einem Kitaqualitätsgesetz, das beim Kitaausbau die Belange der Kinder und der Beschäftigten in den Mittelpunkt rückt
  • Schule:
    Forderung nach einer Gemeinschaftsschule, in der länger gemeinsam gelernt wird; Entwicklung der inklusiven Schule; Schulsozialarbeit muss ein fester Bestandteil von schulischer Arbeit werden; freie, nicht-kommerzialisierte Lehr- und Lernmaterialien für den gesamten Bildungsbereich mit Bundesmitteln fördern
  • Berufsbildung:
    Recht auf eine gebührenfreie und vollqualifizierende Ausbildung für alle; solidarische Umlagefinanzierung; Mindestausbildungsvergütung vergleichbar dem gesetzlichen Mindestlohn
  • Hochschulbildung und Forschung:
    Forderung nach einer sozialen, demokratischen, offenen und solidarischen Hochschule; Zugang zum Master muss zulassungsfrei sein; jegliche Formeb von Studiengebühren für Menschen mit und ohne deutschen Pass sollen abgeschafft werden; Stärkung der demokratisch durch alle Hochschulangehörigen gewählten Hochschulgremien; Hochschulpakt entfristen und zu einem Dauerzuschuss weiterentwickeln; die Exzellenzinitiative muss eingestellt und die Mittel müssen für die Grundfinanzierung verwendet werden; elternunabhängiges, rückzahlungsfreies BAföG in Höhe von 1.050 Euro netto; Schluss mit den Ketten-Befristungen; flächendeckender Tarifvertrag für studentische Beschäftigte; OpenAccess-Strategien zur Veröffentlichung von Forschungsergebnissen und dem Zugang zu Forschungsdaten
  • Weiterbildung:
    Volkshochschulen sollen finanziell gestärkt werden, damit sie ihr Leistungsangebot ausbauen und kostenfrei anbieten können; Bildungsfreistellung für alle Beschäftigten gesetzlich sichern; allgemeinverbindlicher Tarifvertrag für alle Bereiche der Weiterbildung
Bündnis90/Die Grünen

Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017: Zukunft wird aus Mut gemacht

https://www.gruene.de/ueber-uns/2017/gruenes-wahlprogramm-zur-bundestagswahl-2017-zukunft-wird-aus-mut-gemacht.html?pk_campaign=programm-hh-programm17

Im Bundestagswahlprogramm wird das Thema Bildungspolitik im Kapitel “Wir investieren in Kindertagesstätten, Schulen und Universitäten“ behandelt. 

Zentrale bildungspolitische Aussagen:

  • Allgemein:
    mehr Investitionen in Bildung und Qualitätsausbau; komplette Aufhebung des Kooperationsverbots
  • Frühkindliche Bildung:
    Anspruch auf einen Ganztagsplatz in einer guten Kita; Erzieher*innen-Ausbildung neu gestalten und attraktiver machen; gesetzliche Festlegung von Qualitätsstandards
  • Schule:
    Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule bis zum Ende der 4. Klasse für alle Grundschulkinder; Stärkung von demokratisch organisierten Schulen; Förderprogramm zur Sanierung von maroden Schulen; vergleichbare Schulabschlüsse in ganz Deutschland; Bundesprogramm zur besseren Ausstattung von Schulen in benachteiligten Stadtquartieren oder Regionen mit mehr pädagogischem Personal und mehr Mitteln; Basiskompetenzen im Bereich Informatik, Medienanwendung und kritischer Medienkunde als weiterer Baustein naturwissenschaftlicher Bildung; Auf- und Ausbau von Gesamt- bzw. Gemeinschaftsschulen
  • Berufsbildung:
    Forderung nach einer Ausbildungsgarantie, die an die Stelle des unübersichtlichen Durcheinanders von Fördermaßnahmen tritt; branchen- und regionsspezifische Umlagen zur solidarischen Finanzierung der Berufsausbildung; Mindestausbildungsvergütung
  • Hochschule:
    Das BAföG muss wieder zum Leben reichen und für Studierende jeden Alters und in Teilzeit geöffnet werden; mittelfristig soll die Studienfinanzierung aus einem Studierendenzuschuss für alle und einem Bedarfszuschuss für Studierende aus ärmeren Elternhäusern bestehen; Weiterentwicklung und Verstetigung der Bundesprogramme und Bund-Länder-Pakte zu einem stimmigen Gesamtpaket; Auflage eines Bund-Länder-Aktionsplans „Studentisches Wohnen“; Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
  • Weiterbildung:
    digitale Kompetenzen als Teil der Allgemeinbildung; Förderung lebenslangen Lernens durch eine BildungsZeit Plus mit einem Mix aus Zuschuss und Darlehen; frühzeitige Bildungsangebote und passende Sprachförderung für Flüchtlinge und Asyl Suchende
Freie Demokratische Partei FDP

Schauen wir nicht länger zu. Programm der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2017

https://www.fdp.de/wahlprogramm

Programmpunkte zur Bildungspolitik finden sich auf folgenden Seiten:
S. 3-14: Schulbildung, Kita-Personal, Lebenslanges Lernen, Berufsbildung, Hochschulbildung und Forschung. S. 23: Kulturelle Bildung. S. 30: Weiterbildung in Zeiten des digitalen Wandels. 

Zentrale bildungspolitische Aussagen:

  • Allgemein:
    Bildungsausgaben erhöhen; Bildungsföderalismus grundlegend reformieren; Schaffung bester Rahmenbedingungen für die Qualifizierung von Lehrkräften in allen Bildungsbereichen; Festschreibung eines Anteils von zehn Prozent des jährlichen Budgets öffentlicher und öffentlich geförderter Kulturorganisationen für kulturelle Bildung
  • Frühkindliche Bildung und Schule:
    Umstellung der Finanzierung der Schulen, Kindergärten und Kitas schrittweise auf Bildungsgutscheine; bessere Bezahlung und Ausbildung von Kita-Personal; Sprachförderung vor der Einschulung; mehr Eigenständigkeit der Schulen; einheitliche Bildungsstandards und einheitlich gestellte Abschlussprüfungen; transparente Evaluation der einzelnen Schulen und Lehrer; Unterrichtsgarantie für Schüler; gleichwertige Unterstützung für freie Schulen; 1.000 Euro Technik-Investition pro Schülerin und Schüler zur Förderung digitaler Bildung; Stärkung der Medienkompetenz; gemeinsamer Unterricht mit verbindlichen Basisstandards und Erhalt der Förderschulen; sofortiges Teilnahmerecht für Flüchtlingskinder am Unterricht in ganz Deutschland
  • Berufsbildung:
    Aufwertung und Ausweitung der dualen Ausbildung; Forderung nach einer Exzellenzinitiative für die berufliche Bildung; Ausbau europäischer Austauschprogramme wie „ERASMUS plus"
  • Hochschule und Forschung:
    länderübergreifende Hochschulfinanzierung; elternunabhängige Ausbildungsförderung; leistungsorientierte Förderung von mindestens 15 Prozent der Studierenden mit Stipendien; Open-Access-Politik für Forschungsergebnisse; nachgelagerte Studiengebühren für Hochschulabsolventen; Hilfe bei studentischen Gründungen
  • Weiterbildung:
    Förderung des Lebenslangen Lernens mit Online-Tools; staatliche Unterstützung beim Bildungssparen für ein lebenslanges Lernen; stärkere Unterstützung der Weiterbildung in Zeiten des digitalen Wandels
Alternative für Deutschland AfD

PROGRAMM FÜR DEUTSCHLAND. Wahlprogramm der Alternative für Deutschland für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017

https://www.afd.de/wahlprogramm/

Das Wahlprogramm wurde auf dem Bundesparteitag in Köln am 22./23. April 2017 beschlossen und enthält Aussagen zur Bildungspolitik auf den Seiten 39-43. 

Zentrale bildungspolitische Aussagen:

  • Frühkindliche Bildung:
    elterliche Betreuung genauso finanziell unterstützen wie Kitas und Tagesmütter
  • Schule:
    Befürwortung eines nach Begabungen differenzierenden Schulsystems; Erhalt der Förder- und Sonderschulen; Beschulung schulpflichtiger Asylbewerber muss auf die Rückkehr in ihr Herkunftsland ausgerichtet sein; keinen bekenntnisgebundenen Islamunterricht an deutschen Schulen; keine Sonderrechte für muslimische Schüler
  • Berufsbildung:
    Stärkung des beruflichen Bildungs- und Ausbildungssystems
  • Hochschule:
    Wiedereinführung der bewährten Diplom- und Magisterstudiengänge; Abschaffung der Modularisierung des Studiums und der Akkreditierungsagenturen; Promotionsrecht muss Universitäten vorbehalten bleiben; Stärkung der Autonomie der Hochschulen
FREIE WÄHLER

Wahlprogramm der FREIE WÄHLER Bundesvereinigung zur Bundestagswahl 2017

http://www.freiewaehler.eu/unsere_politik/

Im Wahlprogramm der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER wird das Thema Bildungspolitik auf den Seiten 42-44 behandelt. 

Zentrale bildungspolitische Aussagen:

  • Frühkindliche Bildung:
    bundesweite Bildungspolitik mit Chancengleichheit für alle; kostenfreie Kinderbetreuung und Bildung; bundeseinheitliche Erzieher-Ausbildung
  • Schule:
    Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen; Ende des Kooperationsverbots im Schulbereich; Angleichung der bundesweiten Bildungsstandards; klare Aufgabenteilung und Zuständigkeiten aller pädagogischen Fachkräfte im Bereich Schule; ausreichendes Fachpersonal für die Inklusion und Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im vollen Umfang; bundesweit flächendeckend zurück zum neunjährigen Gymnasium
  • Berufsbildung und Weiterbildung:
    Aufwertung der beruflichen Bildung; Lebenslanges Lernen fördern
  • Hochschule:
    unbürokratisches, elternunabhängiges BAföG; Diplomstudiengänge als Alternative zu Bachelorstudiengängen ermöglichen; breit zugängliches Stipendiensystem; Voraussetzungen für Teilzeitstudiengänge verbessern; Europäisches Erasmusprogramm fördern

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